Döner-Obergrenze in Heilbronn? Gemeinderat soll nach den Ferien diskutieren

Heilbronn hat zu viele Dönerbuden, Barbershops und Nagelstudios – zumindest sieht das so die Heilbronner CDU.

Die CDU-Fraktion im Gemeinderat fordert deswegen eine Diskussion über eine Obergrenze unter anderem für Dönerbuden. Ein entsprechender Antrag der CDU werde derzeit geprüft, sagte eine Sprecherin der Stadt. „Der Antrag wird nach der Sommerpause im Gemeinderat behandelt.“ Schon im Kommunalwahlkampf hatte die CDU-Fraktion eine Obergrenze für Dönerbuden, Nagelstudios und Barbershops gefordert. „Es tut mir weh, dass das Angebot immer einseitiger wird: Immer nur Dönerläden, Barbershops, Nagelstudios oder Handyläden“, sagte CDU-Stadtrat Christoph Troßbach.

Die Stadt soll deswegen nach dem Willen der CDU ein Konzept erarbeiten, um Gastronomie- und Dienstleistungsangebote steuern zu können – also Bereiche festlegen, in denen bestimmte Arten von Geschäften gar nicht mehr oder nur noch weniger angesiedelt werden dürfen.

„Uns geht es darum, dass wir eine möglichst vielfältige Innenstadt haben, mit einem breiten Angebot“, erklärte Troßbach. Zu viele gleiche Geschäfte hätten eine negative Magnetwirkung. Bestehende Läden wären von der Obergrenze nicht betroffen. „Wir würden niemandem verbieten, seinen Betrieb weiterzuführen, sondern es geht nur um die Zukunft, um die künftige Ansiedlung von Gastronomien und Dienstleistungen“, so Troßbach.

Das Rathaus äußerte sich zurückhaltend zum Vorstoß von Troßbachs CDU-Fraktion. „Die Frage, ob Obergrenzen für bestimmte Gewerbebetriebe möglich sind, ist sehr komplex und umfasst verschiedene Rechtsgebiete“, teilt die Stadtsprecherin mit.